15.9.23
Tagesspiegel
Im Tagesspiegel-Format "3 auf 1" gibt die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert ihre Einschätzung zu klimaneutralen Containerschiffen ab: "Schiffe durchqueren internationale Meere und fahren über nationale Grenzen hinweg. Deshalb sind wir sehr stolz, dass es uns im Juli gemeinsam mit den 175 Mitgliedstaaten der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation gelungen ist, trotz unterschiedlichster nationaler Interessen, auch für den globalen Seeverkehr ehrgeizige Klimaziele zu vereinbaren."
12.9.23
NOW GmbH
Bis 2030 soll der gesamte Fuhrpark des Flughafens München emissionsfrei sein. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt dieses Projekt mit insgesamt rund 27 Millionen Euro. Jüngster Neuzugang sind 33 Pkw und 17 AC-Ladesäulen. Das BMDV fördert die Investition mit 225.716 Euro. Die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert hat den Förderbescheid in München übergeben.
4.9.23
DVZ
Ende kommender Woche trifft sich die maritime Branche erneut in Bremen zur zweitägigen Nationalen Maritimen Konferenz. Auf der Agenda stehen neben Energiewende, Hafenstrategie und Fragen der Finanzierung auch Diskussionen zum Thema Fachkräftegewinnung und maritime Sicherheit. Vonseiten des Bundes nimmt neben Kanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck auch Daniela Kluckert aus dem Verkehrsministerium teil.
Deutschlandfunk
Im Interview mit dem Deutschlandfunk erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert, wieso Berlin die Erweiterung der Stadtautobahn A100 braucht: Die Metropolregion benötigt die Verlängerung, um den Autoverkehr schneller zu machen und die umliegenden Kieze von Stau zu entlasten. Neben der Schiene müssen für eine funktionierende Stadt auch die Straßen so ausgebaut werden, dass sie den Bedürfnissen der Menschen und Unternehmen entsprechen (ab 02:56).
30.8.23
NOZ
Um Microtargeting stärker zu regulieren, plant die EU eine Verordnung über die „Transparenz und das Targeting politischer Werbung“. Die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert sagte dazu: „Mit der Verordnung sollen demokratische Prozesse wie etwa Wahlen und Abstimmungen geschützt und verbindliche Transparenzvorgaben in Bezug auf das Targeting politischer Werbung etabliert werden und der Datenschutz gestärkt werden“.
Berliner Morgenpost
FDP-Politikerin Daniela Kluckert will CDU-Senatorin Schreiner unterstützen und schreibt: „Weißensee ist, wie weite Teile Pankows generell, viel zu lange beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und insbesondere der U-Bahn vernachlässigt und abgehängt worden. Debattiert wird allerdings schon seit Ewigkeiten. Manche Ideen sind fast 100 Jahre alt“, spielt Kluckert auf frühere Pläne an, die in Schubläden verschwanden.
29.8.23
COMPUTER BILD
Zum Start der Award-Show "Der Goldene Computer" von COMPUTER BILD stand Daniela Kluckert MdB (FDP), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, zum Thema "generative KI" Rede und Antwort. "Eine sich schnell entwickelnde Technologie wie Künstliche Intelligenz in den starren Rahmen eines Gesetzes zu zwängen, ist nicht der beste Weg, um Europas mangelnde Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Schlanke, praxistaugliche Regeln, die eine vertrauensvolle Nutzung ermöglichen, ohne Innovationen zu blockieren – dafür setzen wir uns im BMDV ein", so Kluckert.
25.8.23
NDR
Gemeinsam mit Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen hat die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert mit einem Spatenstich den Startschuss für den vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 207 zwischen Heiligenhafen und Puttgarden gegeben. Der Ausbau ist wichtig als leistungsfähige Hinterlandanbindung für die Feste Fehmarnbeltquerung, die die Reisezeiten nach Skandinavien verkürzen wird.
24.8.23
Weser Kurier
Die Nationale Maritime Konferenz ist ein Großereignis im politischen Kalender der Republik. In diesem Jahr findet sie am 14./15. September in Bremen statt. Hier trifft die Politik auf 800 Vertreter aus der maritimen Wirtschaft. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr wird in Person von Daniela Kluckert anwesend sein. Eröffnet wird die Konferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz.
ampere
Im Zwiegespräch mit Michael Halbherr, Vorstandschef von ABB E-Mobility, diskutiert die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert in "ampere", dem Magazin des Verbandes der Elektro- und Digitalindustrie ZVEI, über den Stand der Dinge und die Herausforderungen der Zukunft für die Elektromobilität in Deutschland. Beide sind sich einig, dass es in vielen Bereichen gut vorangeht. Dennoch bleibt es eine Mammutaufgabe mit vielen Akteuren und einem ganzen Bündel an technologischen, rechtlichen und politischen Herausforderungen.
13.7.23
Mitteldeutsche Zeitung
Gemeinsam mit Landesverkehrsministerin Lydia Hüskens (FDP) und DEGES-Geschäftsführer Dirk Brandenburger hat die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert in Sachsen-Anhalt den ausgebauten Abschnitt der B91 zwischen Werschen und Deuben feierlich freigegeben. Nach fünf Jahren Bauzeit ist die Freude bei den Bürgern vor Ort groß. Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im ländlichen Raum Sachsen-Anhalts soll auch weiterhin vorangetrieben werden.
10.7.23
Südwest Presse
Im Interview mit der Südwest Presse stellt die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert die Vorzüge von autonom fahrenden Shuttles insbesondere in ländlichen Regionen hervor. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr fördert verschiedene entsprechende Forschungsprojekte, wobei bereits wertvolle Erfahrungen gesammelt werden. Zudem erteilt sie einer Pkw-Maut eine Absage.
5.7.23
DVF
Der jüngst beschlossene EU Data Act kann für die Logistikbranche ein echter Gamechanger sein. Mit einer modernen Datenpolitik können ganz neue Geschäftsmodelle und Dienstleistungen entstehen. Das hat die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert bei einer Veranstaltung des Deutschen Verkehrsforums unterstrichen. Unterdessen arbeitet das BMDV an einem eigenen Mobilitätsdatengesetz.
4.7.23
BASECAMP
Anlässlich der BMDV-Veranstaltung "Ein Jahr Gigabitstrategie" habe ich dem BASECAMP-Team ein Interview gegeben und darin auf erste Erfolge mit der Gigabitstrategie zurückgeblickt, aber auch dargestellt, welche Projekte wir in dieser Legislaturperiode noch vor uns haben. Der Glasfaser- und Mobilfunkausbau läuft so dynamisch wie noch nie. Das zeigt, dass die von uns gesetzten Rahmenbedingungen und Maßnahmen in die richtige Richtung gehen.
30.6.23
ZEIT
Beim "ZEIT für Klima"-Event hat die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert über Wasserstoff im Transportsektor gesprochen. Sie stellt fest: "Ich erlebe im gesamten Markt einen großen Willen zur Veränderung. Die Bereitschaft, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, ist nicht nur bei den Menschen, sondern auch bei Unternehmen und der Politik vorhanden. Insbesondere im Verkehrsbereich arbeiten wir mit Hochdruck daran, klimaschonende und funktionierende Mobilitätslösungen zu entwickeln."
28.6.23
TV Berlin
Marode und mangelnde Infrastrukturen – vom Schienennetz bis hin zu den Wasserwegen – Vieles wurde von der Vorgängerregierung vernachlässigt, was nun schnellstmöglich überall aufgearbeitet werden muss. Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung bereits in die Wege geleitet, um die Mobilität von Morgen in Deutschland zu ermöglichen. Daniela Kluckert spricht mit Dr. Peter Brinkmann in der Sendung "Aus dem Bundestag" über digitale Netze, autonomes Fahren, Multimodalität und die Ladeinfrastruktur.
27.6.23
eGovernment
In einem Gastbeitrag für eGovernment habe ich aufgeschrieben, warum ich die Panikmache und Untergangsszenarien, die derzeit über KI verbreitet werden, für verfehlt halte. Ich plädiere für eine digitale Aufklärung, die die Menschen befähigt, KI-Prozesse kritisch bewerten zu können, aber auch wertzuschätzen, welche großen Erleichterungen der Einsatz von KI uns in Zukunft bieten kann.
19.6.23
Die Erarbeitung der Nationalen Hafenstrategie liegt voll im Zeitplan. Das hat die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert beim German Ports Empfang in Berlin versichert. Der Kabinettsbeschluss soll Ende des Jahres erfolgen. Inhaltliche Schwerpunkte der Hafenstrategie werden die Themen „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit“, „Transformation“ (unter anderem im Bereich Energie), „Digitalisierung“, „Ausbildung und Beschäftigung“ sowie „Infrastruktur“ sein.
5.6.23
Märkische Oderzeitung
Aldi Nord hat in Seefeld bei Werneuchen seine neuen E-Lkw vorgestellt. Daniela Kluckert zu diesem Anlass: „Im deutschen Güterverkehr verursachen Lkw einen erheblichen Anteil an Treibhausgas-Emissionen. Die Transformation hin zu klimafreundlichen Antrieben ist daher ein notwendiger Schritt, um unsere ambitionierten Klimaziele auch im Straßengüterverkehr zu erreichen.“
22.5.23
ZDF
Wie der Tourismus und die Mobilität unmittelbar miteinander zusammenhängen, darüber spricht Daniela Kluckert beim diesjährigen Tourismusgipfel in Berlin. Ob auf dem Wasser, auf dem Land oder in der Luft – die Bundesregierung unterstützt und fördert die Vielfalt der Reisemöglichkeiten mit unterschiedlichen Verkehrsträgern. Mehr dazu im Beitrag des ZDF heute Journals.
17.5.23
HANSA
Zum "International Day for Women in Maritime" am 18. Mai stellt die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert fest, dass sich die Branche in einem Umbruch befindet und es bereits erfreuliche Erfolge für Frauen in der Schifffahrt gibt. Gleichzeitig ist aber immer noch eine Menge zu tun, um den maritimen Sektor für Frauen besser, sicherer und attraktiver zu machen.
27.4.23
Zeit
In der Nordsee und im Wattenmeer gelten neue Regeln für Schifffahrt und Freizeitsportler. Mit der Novelle der Nordsee-Befahrensverordnung seien gemeinsam mit den Küstenländern und Interessensverbänden die Regeln zur Nutzung der Bundeswasserstraßen im Wattenmeer an die Anforderungen der Zeit angepasst worden, teilte die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Daniela Kluckert, mit.
26.4.23
Im Strandbad Weißensee hat Daniela Kluckert zusammen mit der neuen Bezirksbürgermeisterin Cordelia Koch (Grüne) und ihrer Stellvertreterin Manuela Anders-Granitzki (CDU) präsentiert, was die Partner in Pankow gemeinsam in den nächsten Jahren vorhaben. In Pankow soll die FDP zwischen den Lebenswelten vermitteln, hofft Koch - „sie wird unser Bindeglied.“ Ähnlich sieht es FDP-Kreischefin Daniela Kluckert, wenn sie sagt: „Wir sind der Möglichmacher-Bezirk.“
22.4.23
Berliner Zeitung
Berlins stellvertretender FDP-Landesvorsitzender Sebastian Czaja ist Beisitzer im Bundesvorstand seiner Partei geworden. Beim FDP-Bundesparteitag in Berlin wurde er im zweiten Wahlgang gewählt, wie die Berliner FDP am Samstag mitteilte. Aus deren Reihen wurden außerdem die Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Daniela Kluckert, und die Vorsitzende der FDP in Berlin-Mitte, Maren Jasper-Winter, als Beisitzerinnen gewählt.
20.4.23
In Pankow geht eine politische Ära zu Ende – und ein neues Bündnis greift nach der Macht. Mit einer neuen Zählgemeinschaft wollen Grüne, CDU und FDP nun definitiv den amtierenden Bezirksbürgermeister Sören Benn (Linke) absetzen. „Es wird zwei starke Bürgermeisterinnen für Pankow geben. Auch die Pankower FDP bekennt sich mit einem aktuellen Schreiben zu dieser Lösung und sieht die neue Jamaika-Allianz als Chance, „das Wachstum des Bezirks zu gestalten, die Lebensqualität zu steigern und die Verwaltung zu modernisieren. Wir wollen eine neue Dynamik in der Bezirkspolitik entfachen“, erklärt Daniela Kluckert im Namen des FDP-Kreisvorstands.
4.4.23
Es war eines der großen Aufregerthemen im Wahlkampf: der geplante Weiterbau der Stadtautobahn A100 nach Friedrichshain und Prenzlauer Berg. Die Planungen laufen derweil weiter. „Bis 2025 wird derzeit die detaillierte Feinplanung erarbeitet. Dieser Auftrag ist gerade vergeben worden“, betont Daniela Kluckert. Akuten Handlungsdruck hat Verkehrsminister Volker Wissing deshalb nicht. Weitere Schritte und der Start der Planfeststellung würden erst im Wahljahr 2025 folgen. „Wir brauchen diesen Weiterbau, um den Verkehr aus den Vierteln rauszubekommen“, wirbt Kluckert, „und damit der Verkehr in unserer Stadt funktioniert – für die Menschen und die Unternehmen“.
12.1.23
Computerwoche
Künstliche Intelligenz würde noch immer viel zu häufig Frauen diskriminieren, schreibt die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Daniela Kluckert in einem am 3. Januar 2023 im Handelsblatt erschienenen Gastbeitrag. Durch einen nicht ausgewogenen Geschlechteranteil bei den programmierenden Teams würden Vorurteile reproduziert und so zur Benachteiligung von Frauen und anderen geschlechtlichen Minoritäten führen. Vordergründig reproduzieren die von der KI gelernten Modelle einfach die Vorurteile, die in den Trainingsdaten vorhanden sind, aber dass dieser Bias hingenommen oder nicht einmal erkannt wird, das liegt mit Sicherheit auch an der Zusammensetzung der Teams.
2.1.23
Handelsblatt
Technologien für Künstliche Intelligenz (KI) werden nach wie vor von nicht ausreichend diversen, sondern überwiegend männlich dominierten Teams in Unternehmen entwickelt. Nicht selten werden so gravierende Vorurteile produziert, die zur Benachteiligung unter anderem von Frauen führen können. Sensibilisierung und mehr Bildung sind Schlüsselfaktoren, um einerseits Ängste und Vorurteile gegenüber neuen Technologien wie der Künstlichen Intelligenz abzubauen, andererseits um Menschen unterschiedlicher Herkunft, unterschiedlichen Alters oder Geschlechts für das Fach zu begeistern", so PStS'in Daniela Kluckert in ihrem Gastbeitrag im Handelsblatt.
15.12.22
THB
„Auch die Seeschifffahrt steht vor der Herausforderung, ausreichend gut ausgebildete Fachkräfte zu gewinnen. Mit dem Maritimen Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt haben wir gemeinsam mit der Branche bereits eine Plattform geschaffen, um zielgruppenorientiert Ausbildungen in der Seeschifffahrt zu bewerben und darüber zu informieren“, betont Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr. „Unsere Ausbildungsplatzförderung knüpft daran an, die Attraktivität der maritimen Berufe weiter zu erhalten. Denn unser Ziel ist es, das maritime Know-how in Deutschland weiter zu wahren“.
17.11.22
MV1
Die Vertiefung des Seekanals Rostock bei Warnemünde trägt entscheidend dazu bei, den Zugang der Hansestadt Rostock zu den Weltmärkten mit Baltic-Max Tiefgängen zu sichern und Rostock als maritimen Standort zu stärken. Durch das Ausbauprojekt wird der Seehafen Rostock an die gestiegenen Anforderungen eines internationalen Seehafens angepasst. Es ist ein entscheidender Beitrag zum Erhalt der Konkurrenzfähigkeit des Hafens. Nur durch unser gemeinschaftliches Engagement werden wir die Transformation der Schifffahrtsbranche meistern und die Zukunft der maritimen deutschen Wirtschaft sichern.
14.11.22
SWP
Barrierefreiheit muss das Grundkonzept werden. Die Daten von Frauen bei Planungen müssen grundsätzlich zur Hälfte einfließen. Wir brauchen den öffentlichen Diskurs und eine Sensibilisierung der Gesellschaft genau für diese Themen. Es ist somit wichtig, dass Verkehrsplanung weiblicher wird. Die Wege von Frauen müssen genauso gewichtet werden wie die der Männer Wir verschiedene Verkehrsträger zusammenhängend betrachten und unterschiedliche Mobilitätsangebote smart und digital miteinander vernetzen und nahtlose Übergänge garantieren.
1.11.22
bayernhafen
Wir müssen unsere Infrastruktur für die Zukunft aufstellen: Speziell mit Blick auf die Binnenschifffahrt tun wir viel dafür, dass diese auch bei einer Häufung extremer Niedrigwasserereignisse ein bedeutender und zuverlässig nutzbarer Verkehrsträgernbleibt – beispielsweise mit der konsequenten Umsetzung des Aktionsplans „Niedrigwasser Rhein“. Die Binnenschifffahrt ist neben der Bahn das Verkehrsmittel zur CO2-Vermeidung. Klar ist aber: um die Herausforderungen in unserer Infrastruktur bewältigen zu können, müssen wir notwendige Modernisierungs- und Ausbaumaßnahmen in unseren Verkehrsnetzen zügig umsetzen.
21.10.22
Transport
Mit der Mobilithek stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr den zentralen Zugangspunkt für Mobilitätsdaten bereit: Unser Interesse ist es, dass mehr und bessere Daten zugänglich gemacht werden, damit daraus innovative Mobilitätsangebote und -services entwickelt werden, die unter anderem auch der Transport- und Logistikbranche zugutekommen. Im Interview mit Christine Harttmann von Transport – Die Zeitung für den Güterverkehr habe ich über die Mobilithek und deren Bedeutung für die Transport- und Logistikbranche gesprochen. Wir sprechen u.a. über die Kernfunktionalitäten der Mobilithek, geplante Systemerweiterungen und Nutzungsvoraussetzungen.
4.10.22
Süddeutsche Zeitung
Im Verkehrsministerium ist man von der Wasserstoff-Technologie überzeugt. Das Ministerium fördert 40 bis 60 Prozent der Anschaffungsmehrkosten im Vergleich zum Dieselbus. Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, ist von der Technologie überzeugt: "Grüner Wasserstoff ist ein zentraler Baustein bei der Umstellung auf eine klimafreundliche Mobilität." Die Förderung von elf Brennstoffzellenbussen und einer Wasserstofftankstelle sei deshalb ein wichtiger Schritt, um die Transformation des ÖPNV hin zu klimafreundlichen Technologien voranzubringen.
4.9.22
Senate
Die Digitalisierung ist eine der drängendsten Herausforderungen, die wir in Deutschland in den nächsten Jahren ehrgeizig angehen müssen. Die Versäumnisse der vergangenen Regierung müssen wir dabei schnellstmöglich abbauen und das Mindset und den Mut aufbringen analoge Prozesse durch bessere, digitale Methoden zu ersetzen. Mit der kürzlich verabschiedeten Digitalstrategie des Bundesministerium für Digitales und Verkehr haben wir messbare Ziele und Projekte definiert, die den digitalen Fortschritt in unserem Land beschleunigen sollen.
2.9.22
Vision Mobility
Im Interview äußerte sich die Parlamentarische Staatsekretärin Daniela Kluckert zur geplanten Dekarbonisierung der Mobilität – und warum es dazu die Digitalisierung braucht. Dekarbonisierung tut not – vorallem im Bereich der Mobilität. Denn im Jahr 2021 wurden hier rund 148 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente ausgestoßen. Ganz nah dran am Thema ist die parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert, die mit ihrer frischen und unkomplizierten Art ein neues Bild von Politik vertritt. Sie bevorzugt das direkte Gespräch, in dem sie zu den großen Themen Dekarbonisierung und Digitalisierung klar Stellung bezieht: Denn Ersteres wird ohne Letzteres nicht funktionieren.
30.8.22
RND
„Was uns alle nachhaltig begeistert hat, ist die verbundübergreifende und vereinfachte Ticketstruktur. So etwas soll auch in der Zukunft möglich sein“, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Verkehrsministerium, Daniela Kluckert, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Gleichzeitig verwies die FDP-Politikerin aber auf die Herausforderung der Finanzierung. Auch wenn das 9‑Euro-Ticket ein „voller Erfolg“ gewesen sei, stehe dennoch fest: „Mobilität gibt es nicht umsonst, sondern sie hat ihren Preis.“ Dabei sieht sie nun vor allem die Länder in der Verantwortung, die nach der Evaluation der Daten und Erfahrungen aus den vergangenen drei Monaten über zukünftige Möglichkeiten beraten müssten.
15.8.22
Bayerischer Rundfunk
Die Ampel-Regierung hat sich eine Million öffentliche Ladepunkte bis 2030 in den Koalitionsvertrag geschrieben. Um die Umsetzung kümmert sich im Bundesverkehrsministerium die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert. Sie will sich nicht festlegen, ob es wirklich eine Million Ladepunkte braucht. Viele Wissenschaftler halten das für deutlich zu viel, die Wirtschaft für unrentabel. Allerdings stelle sich die Frage derzeit gar nicht, sagt Kluckert. Denn in der Hälfte aller Kommunen gebe es bislang keine einzige öffentliche Ladesäule. Die Bundesregierung weiß, dass es nicht reicht, wenn nur Eigenheimbesitzer, die zu Hause laden können, auf E-Mobilität umsteigen. Ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes Netz muss also her.
3.8.22
Hafen Hamburg
Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr Daniela Kluckert, der Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg Guido Beermann und der Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Prof. Dr.-Ing. Hans- Heinrich Witte haben am 2. August 2022 gemeinsam mit Gästen die neu gebaute zweite Schleuse Wusterwitz für den Schiffsverkehr freigegeben. Das erste Schiff, das die Schleuse passierte, war die Elektra, das weltweit erste emissionsfreie Schubboot mit Brennstoffzellen-Antrieb.
1.8.22
Unternehmerin
Ein Gespräch mit Daniela Kluckert, über Mobilität 4.0, die Sicherung der Energieversorgung in Krisenzeiten, welchen Beitrag Unternehmen zur Verkehrswende leisten können und wie wir die tiefgreifenden ökonomischen und ökologischen Herausforderungen unserer Zeit angehen können. Die Parlamentarische Staatssekretärin spricht über Technologieoffenheit und dass jede Technologie so eingesetzt werden muss, dass sie optimal wirken kann und auch ökonomisch konkurrenzfähig wird, die Erarbeitung eines nationalen Mobilitätsdatengesetzes, die Stärkung des Radverkehrs im Rahmen des Nationalen Radverkehrsplans 3.0 und viele weitere Mobilitäts- und Zukunftsthemen.
19.7.22
Stadt Spiegel
Die Vestische hat den Förderbescheid des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur Beschaffung von insgesamt zehn Brennstoffzellenbussen erhalten. Die Staatssekretärin Daniela Kluckert betonte bei der Übergabe der Förderurkunde am Vorabend der VDV Elektrobuskonferenz und der Fachmesse ElekBu in Berlin die Bedeutung des Öffentlichen Nahverkehrs für den Klimaschutz: „Um die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen, spielt der ÖPNV mit seinen engagierten Nahverkehrsunternehmen eine ganz zentrale Rolle. Es braucht Verkehrsunternehmen, die mutig vorangehen und frühzeitig auf neue Antriebsoptionen umsteigen.“
14.7.22
Stadt + Werk
Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatsekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, erläutert: „Unser Ziel ist es, dass bis 2030 jeder zweite Stadtbus klimaneutral fährt. Nur so erreichen wir die Klimaziele. Deshalb unterstützen wir die Verkehrsunternehmen dabei, die Emissionen in unseren Städten zu senken und emissionsfreie Antriebe als neuen Standard zu definieren. Die große Nachfrage an unserer Förderung freut mich sehr und zeigt, dass die Flottenbetreiber auf moderne und nachhaltige Busse setzen.“ Laut BMDV investiert es für die Beschaffung von rund 3.000 Bussen und der dazugehörigen Lade-Infrastruktur mehr als einer Milliarde Euro.
2.7.22
Osthessen News
Einen Förderbescheid des Bundes über 49,1 Millionen Euro durfte Fuldas Landrat Bernd Woide am Freitag aus den Händen von Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, in Empfang nehmen. Mit dem Geld wird der Glasfaserausbau in Gebieten mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Megabit pro Sekunde gefördert, um sogenannte „Graue Flecken“ zu beseitigen. „Die Digitalisierung braucht Vorbilder und der Landkreis Fulda ist tatsächlich so ein Vorbild.“ Im Kreis Fulda seien bereits 98,7 Prozent der Haushalte mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde und 60,1 Prozent mit mindestens einem Gigabit pro Sekunde versorgt.
27.6.22
EGovernment
Digitaler Hochwasserschutz, eine Smart-Village-App oder ein „Makerspace“ mit neuesten Technologien – die Vielfalt der Ideen im Wettbewerb „Digitale Orte im Land der Ideen“ beeindruckte selbst die Jury. "Dieser Wettbewerb zeigt, wieviel Innovationskraft und Entwicklergeist auch in ländlichen Regionen Deutschlands steckt. Die Vielfalt und Vielzahl der eingereichten Pionier-Projekte hat mich sehr beeindruckt und beweist, dass Ideenreichtum und Umsetzungsstärke auch außerhalb der deutschen Metropolen zur Genüge vorhanden sind" so die Jury-Vorsitzende Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatsekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr
24.6.22
gender2technik
„Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass der ÖPNV für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich ist. Das gilt selbstverständlich auch für den autonomen ÖPNV“, betont Daniela Kluckert die Relevanz von autonomen Systemen, die für eine vielfältige Gesellschaft entwickelt werden. Sie ist parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr und arbeitet im Bereich „Mobilität 4.0“ unter anderem an Lösungen für das autonome Fahren. Autonomes Fahren ist eines der Themen unserer Zukunft. Die Festlegung der sechs Stufen Norm der SAE International, die den Weg zur vollständigen Autonomie definiert, hat sich inzwischen weit durchgesetzt.
16.6.22
Der vorgezogene Ersatzneubau der Schleuse Lüneburg bei Scharnebeck soll den Engpass im Elbe-Seitenkanal als eine der wichtigsten Wasserstraßen Norddeutschlands auflösen. Mit der neuen Schleuse können auch größere Binnenschiffe den Kanal nutzen. Der Schleusenneubau ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 als Projekt mit vordringlichem Bedarf kategorisiert. "Der Neubau ist für das norddeutsche Verkehrsnetz ein entscheidendes Großprojekt. Mit der neuen Schleuse machen wir den Elbe-Seitenkanal für die modernen Binnenschiffe passierbar und stärken damit die Hinterlandanbindungen der Seehäfen an den Hamburger Hafen deutlich" sagte Daniela Kluckert.
Damit künftig längere Schiffe von Hamburg über das Kanalnetz nach Westdeutschland fahren können, wird in Scharnebeck eine Schleuse neben das Schiffshebewerk gebaut. Von dem Bau profitiert in erster Linie die Wirtschaft, wie Daniela Kluckert (FDP), Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, am Donnerstag auf einer Infoveranstaltung sagte. "Hier wird der Hafen Hamburg verbunden mit dem weiteren Kanalnetz in Richtung Westdeutschland und das ist von enormer wirtschaftlicher Bedeutung."
15.6.22
BMDV
Das BMDV hat den zweiten Förderaufruf im Rahmen der Richtlinie über die Förderung von Nutzfahrzeugen mit alternativen, klimaschonenden Antrieben und dazugehöriger Tank- und Ladeinfrastruktur (KsNI) veröffentlicht. "Nach dem ersten Förderaufruf mit rund 2.000 beantragten klimafreundlichen Nutzfahrzeugen aller Klassen und Antriebstechnologien, schreiben wir diese Erfolgsgeschichte mit dem zweiten Förderaufruf sowie mit einem zusätzlichen Aufruf für Sonderfahrzeuge und Infrastruktur fort." so Daniela Kluckert.
8.6.22
„Der Universaldienst ist kein Mittel für den flächendeckenden Glasfaserausbau, sondern kann nur ein Sicherheitsnetz für die wirtschaftliche und soziale Teilhabe sein“, sagte Daniela Kluckert, dem Handelsblatt. Wenn die seitens der Bundesregierung vorgeschlagenen Datengeschwindigkeiten des Universaldienstes von den Ländern nach oben korrigiert würden, bremse dies den regulären Glasfaserausbau. Alle Ressourcen müssten dann nämlich für die universale Versorgung in die entlegensten und am schlechtesten zu erreichenden Gebiete gelenkt werden, wie die FDP-Politikerin erklärte.
27.5.22
Wie Mobilität sichergestellt wird und fehlende Ladesäulen schon bald kein Argument mehr sind, um auf ein E-Auto zu verzichten. Im Interview mit Dorothee Torebko für die Märkische Oderzeitung spricht die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert über weitere Ausbaupläne, ambitionierte Ziele und konkrete Maßnahmen und die Frage, was überhaupt der "wichtigste Hebel" ist, um die Infrastruktur auszubauen.
AWS
„Wir brauchen mehr solcher Initiativen“, fordert Daniela Kluckert, Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr sowie Schirmherrin von AWS GetIT. „Künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen, autonomes Fahren – unser Leben wird immer mehr von neuen Technologien bestimmt. Und hier ist auch weiblicher Input gefragt.“ Wichtig, um die Diversität zu fördern und mehr Mädchen für IT-Berufe zu begeistern, seien allerdings gezielte Angebote und bessere Rahmenbedingungen für weibliche Beschäftigte sowie repräsentativere Daten.
10.5.22
Welt
Die Mobilität wird mittel- bis langfristig in weiten Teilen elektrisch ablaufen, Neben dem Verzicht auf fossile Antriebsstoffe und der technischen Frage des Antriebs geht es auch um die hohen Güter Freiheit und Individualität. Sind Entscheidungsfreiheit und Mobilität der Zukunft überhaupt miteinander vereinbar? Genug Diskussionsstoff gab es beim Panel „Klimaschutz im Verkehr – welche Zukunft hat die individuelle Mobilität?“, zu dem sich Moderator Daniel Zwick drei Gäste geladen hatte: Oliver Mackprang Daniel Krauss und Daniela Kluckert.
1.5.22
energie+Mittelstand
Technologieoffene Antriebslösungen sind für Daniela Kluckert der entscheidende Weg, um die ambitionierten CO2-Einsparziele im Verkehr tatsächlich zu erreichen – und den Autofahrern gleichzeitig weiterhin bezahlbare Mobilität zu ermöglichen. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium sieht in synthetischen CO2-neutralen Kraftstoffen eine Säule der Energiewende. Selbstverständlich schließen wir keine Technologie aus. E-Fuels, Wasserstoff, die Brennstoffzelle – all das wird zum Antriebs- und Energiemix der Zukunft gehören.
26.4.22
Nationale Leitstelle
Im Mittelpunkt des Treffens stand ein Einblick in die Arbeit und die aktuellen Projekte der Leitstelle, ihre Kompetenzen und Ziele. Weitere Themen waren die Neuauflage des Masterplans Ladeinfrastruktur, die Umsetzung des Deutschlandnetzes, der Aufbau von E-Lkw-Ladeinfrastruktur sowie die Potenziale von bidirektionalem Laden. Das Team der Leitstelle präsentierte auch die digitalen Tools, mit denen der Ausbau der Ladeinfrastruktur geplant und gesteuert wird
24.4.22
Wirtschaft + Markt
Berlin-Pankow ist der einwohnerstärkste Bezirk der Hauptstadt. Der Bezirk bietet große Freiflächen für potenzielle Industrieansiedlungen und dient gleichzeitig als Rückzugsort für Künstler und Kreative. Im berlinweiten Vergleich findet sich hier der größte Anteil an kleinen traditionellen Handwerksunternehmen. Gleichzeitig führen der überdurchschnittliche Unternehmenszuwachs, die florierende Tourismuswirtschaft und die starke Nachfrage nach Wohnraum zu einer angespannten Verkehrssituation und einer steigenden Mietpreisentwicklung.
19.4.22
Daniela Kluckert zeigt sich offen für Änderungen bei der Förderung von Plug-in-Hybriden. Bisher sei es noch „bequem“, die Fahrzeuge mit einer Kombination aus Batterie und Verbrennungsmotor überwiegend mit Kraftstoff zu betreiben, sagt die 41-Jährige im Podcast „Fast Lane“. Wichtig sei, bei der Dekarbonisierung des Verkehrs voranzukommen. „Da gibt es verschiedene Möglichkeiten: Brennstoffzelle, alternative Kraftstoffe und die Batterie betriebene Elektromobilität.
29.3.22
Es ist eines der großen Infrastrukturprojekte in Berlin: Der Ausbau der Stadtautobahn A100 im Ostteil Berlins. Doch es ist auch eines der Projekte, das am heftigsten umstritten ist. Und nun soll die A100 weitergebaut werden, denn die neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP will die A100 im Ostteil bis zur Storkower Straße verlängern. Ein Gespräch mit der neuen parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Daniela Kluckert (FDP)
21.3.22
Logistik Heute
Bei der Eröffnungsveranstaltung der Conference Days sprach Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr über ihre Vision einer vernetzten Mobilität. Um bürokatische Hürden beim Wandel zur E-Mobilität und zur Mobilität 4.0 zu senken, setzt sie vor allem darauf, die Digitalisierung zu nutzen. Diese Digitalisierung müsse jedoch noch an Geschwindigkeit gewinnen.
13.3.22
Frankfurter Neue Presse
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium Daniela Kluckert (FDP) ist nach Diez gekommen und sprach von "großer Ingenieurskunst" und einer "technischen Meisterleistung". Denn der Tunnel wurde teilweise durch massiven Fels gebohrt, teilweise aber auch in sogenannter "offener Bauweise" mit anschließendem Verschluss durch einen Betondeckel errichtet.
28.2.22
eGovernment Computing
Bei der Plenumsdiskussion „Zurück aus der Zukunft 2030 – der Cloudifizierte Staat“ im Rahmen des 8. Zukunftskongresses diskutieren Daniela Kluckert und Vertreter der Verwaltungsspitzen aus Bund und Ländern wie 2022 zum Wendepunkt einer nationalen öffentlichen Cloud-Strategie werden kann, damit die neue Bundesregierung die Digitalisierungsziele nicht verfehlt.
23.2.22
Elektronik Praxis
Lkw, Busse und Züge mit Brennstoffzellen können einen bedeutenden Beitrag für einen klimaneutralen Verkehr leisten. Die Technik gibt es längst, jedoch werden die Energiewandler bislang kostenintensiv von Hand gefertigt.
26.1.22
Electrive
Bei der 16. Ausgabe der Online-Konferenz „electrive.net LIVE“ sagt Daniela Kluckert, dass es gut sei, sich hohe Ziele zu setzen. Weiter sagt sie, dass bei dem großen Ziel des Klimaschutzes die Technologieoffenheit wichtig sei. Elektroautos spielen eine große Rolle, aber auch Hybride und andere Technologien.
24.1.22
„Wir brauchen eine Plattform, müssen digitale Geschäftsmodelle fördern und den Datenraum Mobilität weiterentwickeln“, beschreibt Daniela Kluckert Ziele für die Legislaturperiode. Das Verkehrsministerium werde künftig den Fokus auf Digitalisierung und „alles, was mit Daten zu tun hat“, legen, kündigte die FDP-Politikerin an.
19.1.22
VDV
Daniela Kluckert, neue Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, macht zur Eröffnung des 2. VDV-Digitalgipfels deutlich, wo aus ihrer Sicht das größte Digitalisierungspotenzial des öffentlichen Verkehrs liegt: "Wir werden in dieser Legislaturperiode einen Fokus auf alles legen, was mit Daten zu tun hat.
13.1.22
Oldenburger Onlinezeitung
"Wir wollen den Ausbau der Ladeinfrastruktur massiv voranbringen, damit die Menschen Lust auf vollelektrische Elektroautos bekommen“, bestätigte Wissings Ladesäulenbeauftragte, die parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert, dem „Handelsblatt“. Dabei sei es entscheidend, dass jeder sein E-Auto überall schnell und unkompliziert aufladen könne.
„Um die Menschen von der Attraktivität der Elektromobilität zu überzeugen, muss das Laden von E-Autos einfacher und schneller werden – so wie bei herkömmlichen Verbrennern muss das Tanken in kurzer Zeit flächendeckend, überall und barrierefrei möglich sein“, wird Kluckert in der BMDV-Mitteilung zitiert. „Hier müssen und wollen wir vorankommen – um die eigenen Klimaschutzziele zu erreichen und damit unsere Unternehmen einen starken Heimatmarkt haben.“
12.1.22
rbb
Die mangelhafte Datenlage hinsichtlich der Corona-Impfpflicht sieht Daniela Kluckert kritisch: Die Gründe liegen auch an einer fehlenden digitalen Erfassung. Die Berliner FDP-Politikerin ist generell gegen eine Pflicht zum Impfen, wirbt aber für den freiwilligen Pieks und will näher ran an die Leute.
22.12.21
Spiegel
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Verkehrswende in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag als »zentraler Pfeiler unserer Klimapolitik« benannt. Dafür zuständig: das Verkehrsministerium unter Volker Wissing (FDP).
17.9.21
Beige
Welche Themen treibt die FDP zur Bundestagswahl 2021 voran und welche Ansätze werden verfolgt, um die Probleme unserer Zeit zu lösen? Daniela Kluckert im Interview mit dem Beige Magazin über Wünsche, Ziele, Träume und Pläne. Es wurde aber auch kritisch diskutiert, was Wählerinnen und Wähler in der Zukunft fordern.
1.9.21
Edition F
Die Tätigkeit der Abgeordneten kann nicht sinnvoll delegiert werden. Demnach ist es richtig, dass Abgeordnete nach dem gesetzlichen Mutterschutz wieder zurück in das Parlament kommen. Wir brauchen allerdings dringend Regeln für die Kinderbetreuung in der Zeit zwischen diesen acht Wochen und dem Kindergarteneintritt.
27.8.21
Die stellvertretende Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Daniela Kluckert (FDP), beklagt dagegen, dass notwendige Voraussetzungen für die Umsetzung dieser Ziele fehlten. Die Genehmigungsverfahren müssten dringend reformiert werden, und außerdem fehle es an Fachkräften wie Lokführern.
23.7.21
ADAC
Der Bundestagswahlkampf hat begonnen. Im ADAC Streitgespräch diskutieren Daniela Kluckert (FDP) und Stefan Gelbhaar (Grüne) über Tempolimits in der Stadt und auf der Autobahn, Führerschein-Nachprüfungen für Fahranfänger sowie Senioren und die Promillegrenze.
4.6.21
Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sieht Geringverdiener beim Kauf eines Elektroautos im Nachteil und schlägt eine spezielle Förderung vor. Der Vorschlag, den Kauf von elektrischen Gebrauchtwagen zu fördern, weil sich viele einen Neuwagen nicht leisten können, stößt bei Mobilitätsexperten auf ein positives Echo. Doch es gibt auch Kritik.
27.5.21
Future 4 Public
Der Markt ist in Sachen innovative Mobilität noch immer zu stark eingeschränkt. Weshalb digitale Neuerungen in der Personenbeförderung für den Klimaschutz unerlässlich sind, wie wir neue Anbieter unterstützen und warum eine große Chance für die Mobilität der Zukunft vertan wurde, fasst Daniela Kluckert im Gastbeitrag zusammen.
8.5.21
Soll die Verwaltung sich selbst ausbremsen? Um den Weiterbau der Berliner Stadtautobahn A100 zu stoppen, schlägt die Katalin Gennburg (Linke) unorthodoxe Mittel vor. „Die Senatsverkehrsverwaltung und die Wasserbetriebe sollten ihre Prioritäten so verschieben, dass der Weiterbau sofort gestoppt werden kann“, so Gennburg.
7.5.21
B.Z.
Grüne und Linke wollen den Weiterbau stoppen und die fest eingeplanten Gelder für das insgesamt 700 Millionen Euro teure Projekt stattdessen für einen teilweisen Abriss einsetzen. Aber Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (46, CSU) bremst die Blockierer aus. Aus Sicht des Bundes ist nicht nur der aktuelle Bauabschnitt klar, sondern auch der nächste bis Friedrichshain.
22.4.21
rbb24
Aktuell liegt die Inzidenz in Berlin bei 150 und in Brandenburg bei 138. Auch dort soll das neue Gesetz schnell umgesetzt werden, sofern es am Donnerstag den Bundesrat passiert. Die FDP will das Gesetz nicht so schnell durchwinken. Eine der Bundestagsabgeordneten, die dagegen klagen wollen, ist die Berlinerin Daniela Kluckert.
21.4.21
Unbekannte haben das Büro der Abgeordneten Daniela Kluckert und Alexander Wieberneit in Prenzlauer Berg besprüht. Die beiden kontern verbal.
23.3.21
Business Insider
Nach den Enthüllungen über den groß angelegten Betrug bei Corona-Hilfen stoppte die Bundesregierung die Auszahlungen vorerst bundesweit. Eine Anfrage von Daniela Kluckert, die Business Insider exklusiv vorliegt, zeigt nun die Folgen der Aussetzung. Vom Auszahlungsstopp waren bundesweit rund 36.000 Antragsteller betroffen. Insgesamt wurden in diesem Zeitraum rund 376 Millionen Euro nicht ausgezahlt.
10.3.21
Der Chef des Berliner Hauptstadtflughafens, Engelbert Lütke Daldrup, will die Geschäftsführung der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) bereits im September 2021 verlassen. Lütke Daldrup, seit März 2017 Vorsitzender der FBB-Geschäftsführung, habe den Aufsichtsrat um die vorzeitige Auflösung seines bis März 2022 laufenden Vertrages gebeten, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit.
12.2.21
Die Corona-Pandemie belastet die Flughäfen schwer. Berlin ist besonders betroffen. Experten sehen den Airport als Dauer-Sanierungsfall. Die Länder Berlin und Brandenburg stehen trotz finanzieller Probleme der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) fest zum Hauptstadtflughafen BER. Und stellen dem BER nun Milliardenhilfen in Aussieht. Daniela Kluckert mahnt, dass der Flughafen dringend ein tragfähiges Konzept brauche.
28.1.21
Libereco
Im Rahmen der Solidaritätskampagne #WeStandBYyou von Libereco übernehmen Barry Ward (Irisches Oberhaus, Fine Gael), Sabine Verheyen (Europäisches Parlament, CDU) und Daniela Kluckert (Bundestag, FDP) Patenschaften für politische Gefangene in Belarus.
25.1.21
Tagesspiegel Background
Mit ihrem Vorschlag zur Neufassung des Personenbeförderungsrechts verpasst die Bundesregierung eine Chance, schreiben die FDP-Verkehrspolitiker Bernd Buchholz und Daniela Kluckert. Der ausgehandelte Kompromiss gehe nicht weit genug. In ihrem Gastbeitrag skizzieren die FDP-Verkehrspolitiker eine Alternative zum vorgelegten Entwurf aus dem Hause Scheuer – und verlangen unter anderem flexiblere Taxitarife.
8.12.20
Wenn Weihnachtsmärkte und Corona-Regeln nicht zusammenpassen, dann zerstreut sich der Glühweinverkauf in den Kiezstraßen. Immer mehr Gastronomen suchen ihr Heil im Verkauf von Heißgetränken an Fenstern und Ständen. Und weil das Virus an Tassen haften könnte, laben sich Berliner vorwiegend an Einweg-Bechern. Die lassen sich danach einfach wegwerfen. Und für die neuen Glühwein-Meilen in Prenzlauer Berg wird das zum Problem.
24.11.20
Auf dem rissigen Betongrund vor der Polizeiwache entsteht nicht nur der lange erwartete Erweiterungsbau der „SchuleEins“, sondern auch eine neue Buswendeschleife. Und nicht etwa in Regie der BVG, sondern in alleiniger Zuständigkeit und auf Rechnung des Schulträgers „Pankower Früchtchen“. Kostenpunkt laut eigenen Angaben: 1,5 Millionen Euro. Daniela Kluckert hat sich vor Ort über die Auflagen des Senats informiert.
19.11.20
Die Coronakrise verschärft die Finanzlage der BER-Betreiber. Wegen Corona-bedingter Verluste hat die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) eine Einstellung des Flugbetriebs erwogen, sofern die Eigentümer – der Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg – nicht kurzfristig weitere Finanzhilfen bereitstellen. Das geht aus einem Schreiben der FBB-Geschäftsführung an die Berliner Senatsverwaltung hervor.
6.11.20
Politiker von FDP und Grünen fordern von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Aufklärung über die finanziellen Probleme des neuen Hauptstadtflughafens BER. Der Finanzplan der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) sei „Wunschdenken fernab der Realität“, sagte der Haushaltsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer. Bei Einnahmen, Ausgaben und Finanzbedarf passe nichts zusammen.
26.10.20
Die Einladungskarten für die Eröffnung waren verschickt, der Umzug geplant. In der Nacht vom 2. auf den 3. Juni 2012 sollte nahezu die komplette Ausrüstung des alten Airports Tegel zum neuen Flughafen BER südlich von Berlin geschafft werden. Lastwagen für Lastwagen – selbst die Stadtautobahn sollte gesperrt werden. Doch es kam alles anders. Der Start des BER wurde nicht einmal vier Wochen zuvor abgesagt.
11.10.20
Gut drei Wochen vor der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER warnt die Bundesregierung vor neuen Finanzrisiken für die Betreibergesellschaft. Mit Blick auf die Corona-Pandemie bestehe für den Zeitraum 2021 bis 2024 „das Risiko eines zusätzlichen Finanzbedarfs“, schreibt das BMVI in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Das Dokument liegt dem Handelsblatt vor.
Westfallen-Blatt
Der Taxi- und Fahrdienstmarkt in Deutschland soll grundlegend reformiert werden. Nach langem Ringen hat das Verkehrsministerium nun einen Gesetzentwurf vorgelegt. Für neue Mobilitätsanbieter sollen bestehende Hemmnisse verschwinden. So sollen eine neue Verkehrsform eingeführt und Regelungen zum Taxen- und Mietwagenverkehr geändert werden. Kritik kam vom Taxiverband, von Uber und der Opposition.
30.9.20
Über die künftige Finanzierung des neuen Hauptstadtflughafens BER ist eine Debatte entbrannt. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, brachte eine Teilprivatisierung des Airports ins Spiel – und erhält dafür die Unterstützung der FDP. „Für die Zukunft braucht der BER strategische und finanzielle Partnerschaften und Teilhaber“, sagt Daniela Kluckert.
29.9.20
WirtschaftsWoche
Ende Oktober soll der Berliner Flughafen BER eröffnet werden. Endlich. Daniela Kluckert, FDP-Politikerin und Vize-Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Bundestags, glaubt nicht, dass die Berliner Stadtverwaltung für künftige Großprojekte besser aufgestellt ist. Im Interview mit der „WirtschaftsWoche“ resümiert sie, was beim Bau alles schiefgelaufen ist und was das für andere Großprojekte bedeutet.
28.9.20
Die Corona-Pandemie treibt in allen Bereichen die Digitalisierung voran. Auch in der Politik? Estland zeigt, wie I-Voting funktioniert. „Wo und wann der Bürger wählt, kann er selbst entscheiden“, sagt der Leiter des estnischen staatlichen Wahlbüros Arne Koitmäe. Das geht auch komplett digital via Internetwahl. In dem osteuropäischen Land können die Bürger elektronisch über das Parlament und ihre Vertreter in der EU abstimmen.
22.9.20
Verliert Prenzlauer Berg einen weiteren Traditionsort? Nach der Insolvenz des Kinos Colosseum ist nun der Pratergarten in Gefahr. Dem beliebten Lokal droht wegen Bauarbeiten das Aus! Auch die FDP-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert (39) sorgt sich. „Der Prater ist eine Attraktion für Prenzlauer Berg und steht für Berliner Lebensfreude. Ohne Not ruiniert der Bezirk den Biergarten“, so die Politikerin zur B.Z.
18.9.20
Taxi heute
Der Streit zwischen Berliner und Brandenburger Taxis wurde mit einem Kompromiss beigelegt, der Ende Oktober wirksam werden soll. Am Hauptstadtflughafen BER sollen Taxis aus dem Landkreis Dahme-Spreewald (LDS) und Berlin die Kunden paritätisch bedienen. Die FDP-Verkehrsexpertin Daniela Kluckert sprach gegenüber Taxi heute von einem richtigen Schritt, um die unsinnigen Leerfahrten zu verhindern.
10.9.20
Eine Mobilitäts-Cloud für Deutschland – das ist zurzeit bei der Bundesregierung in Planung. Im „Datenraum Mobilität“ sollen Daten von unter anderem der Bahn oder dem ÖPNV verknüpft werden, damit Nutzer effizienter planen, buchen und zahlen können. Das Konzept klingt gut – allerdings müssen für die Daten klare Regelungen gefunden werden. Welche das sind, hat Daniela Kluckert Tagesspiegel Background berichtet.
22.7.20
Augsburger Allgemeine
Der Ausbau der Glasfasertechnologie für das schnelle Internet kommt in Deutschland nur langsam voran. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP verfügen in Deutschland derzeit nur 11,8 Prozent der Haushalte über gigabitfähige Glasfaseranschlüsse. Die FDP-Abgeordnete Daniela Kluckert, die die Anfrage gestellt hat, kritisierte die Strategie der Bundesregierung als rückständig.
Der Bund unterstützt seit 2015 den Ausbau in Regionen, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Netzbetreiber nicht stattfindet oder zu erwarten ist. Bislang haperte es oft an komplizierten Antragsverfahren. „Gerade die Auswirkungen der Corona-Pandemie wie das häufigere digitale Arbeiten zeigen: wir brauchen belastbare Netze jetzt mehr denn je!", sagte die FDP-Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert.
29.6.20
Die Enquete-Kommission des Bundestages stimmt derzeit ihren Abschlussbericht final ab. Erstmalig stellt heute die Projektgruppe Künstliche Intelligenz und Mobilität den Entwurf ihres Berichts vor. Die wichtigsten Empfehlungen im Überblick.
28.6.20
FAZ
Die Bundesregierung will, dass zur Pandemie-Bekämpfung möglichst viele Menschen die Corona-Warn-App nutzen. Doch ausgerechnet in Bundesministerien ist das oft gar nicht möglich. Die FDP-Abgeordnete Daniela Kluckert kritisierte in der „Bild am Sonntag“: „An allen Ecken und Enden hängen wir bei der Digitalisierung um Jahre zurück. Die Coronakrise zeigt das wie in einem Brennglas."
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